War Karl Liebknecht der erste, der als »Abgeordneter die ›türkischen Gräuel‹ gegen die ArmenierInnen zu Sprache brachte«? Anmerkungen zu einer Konferenz über das Erinnern 100 Jahre nach dem türkischen Genozid und eine Rede Eduard Bernsteins von 1902.
Um den Genozid an den Armeniern in den geschichtspolitischen Debatten und erinnerungskulturellen Diskursen in Deutschland geht es Mitte April bei einer Tagung in Berlin. Lange Zeit hatte die regierungsamtliche türkische Leugnung des jahrelangen Massenmordes auch die offizielle erinnerungspolitische Linie der Bundesregierung bestimmt. Vor der Anerkennung des organisierten, befeuerten, geduldeten Abschlachtens als Genozid gab es lange Diskussionen. Vom ersten Entwurf zu einer Resolution vor ziemlich genau 20 Jahren im Frühjahr 1999, die der Ökonom und Soziologe Gunnar Heinsohn vorgelegt hatte, bis zur Abstimmung über die Erklärung im Bundestag Anfang Juni 2016 vergingen Jahre. »Es gibt eine historische Mitverantwortung Deutschlands«, sagte der damalige Linksfraktionschef Gregor Gysi in der Plenardebatte. »Das Deutsche Reich als Verbündeter des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg leistete Beihilfe zum Völkermord. Wir müssen deshalb sehr aktiv an der Aufklärung der Hintergründe und der Beteiligung mitwirken.«
Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierte Berliner Tagung setzt hier sozusagen fortführend an. Denn »eine geschichtspolitische Zäsur« für die Aufarbeitung habe es nicht gegeben. Es fehle weiterhin vielerorts »eine gemeinsame Basis für eine erinnerungskulturelle Annäherung« von ArmenierInnen, TürkInnen und Bundesbürgern. Und so soll bei der Konferenz vor allem der Frage nachgegangen werden, wie sich die Leugnung des Genozides an den Armeniern für Identitätsbildung und Aufarbeitungskultur in der deutschen Migrationsgesellschaft ausgewirkt hat; es gehe darum, heißt es in der Ankündigung, »einen geschützten Raum für Debatte und Erfahrungsaustausch von Aktiven in der Erinnerungsarbeit« zu bieten und Unterstützung bei der Vernetzung von geschichtspolitischen Akteuren zu leisten.
Es gibt aber noch einen anderen Teil der Konferenz, bei dem es um »eine historische Analyse der Haltungen und Interpretationen zur Ermordung des armenischen Volkes im Deutschland der Kriegs- und Zwischenkriegszeit« gehen soll, vor allem mit Blick auf den »politischen Diskurs der deutschen Sozialdemokratie im Kaiserreich«. Von »besonderem Interesse« seien »die Beurteilungen der Ereignisse in den Äußerungen und Debatten deutscher SozialistInnen«. Hierzu sind Vorträge von Bernd Braun und Niklas Woywod angekündigt. Und es wird auf Karl Liebknecht verwiesen, der Ende 1915 im Reichstag gefragt hatte, ob »dem Herrn Reichskanzler bekannt« sei, »dass während des jetzigen Krieges im verbündeten türkischen Reiche die armenische Bevölkerung zu Hunderttausenden aus ihren Wohnungen vertrieben und niedergemacht worden sind?« Es sei dies »das erste Mal« gewesen, »das ein Abgeordneter die ›türkischen Gräuel‹ gegen die ArmenierInnen zu Sprache brachte«.
Gegen »die stoische Gleichgültigkeit«
Anderthalb Jahrzehnte zuvor hatte schon einmal ein Reichstagsabgeordneter gegen »die unerhört grausamen Massenabschlachtungen in Armenien« die Stimme erhoben: Eduard Bernstein. Der war 1901 aus langjährigem Exil nach Deutschland zurückgekehrt und war im März 1902 »für den gerade frei gewordenen Wahlkreis Breslau-West« in das Parlament gewählt worden. Drei Monate später hielt Bernstein »in einer Berliner Volksversammlung« am 26. Juni 1902 eine Rede über »Die Leiden des armenischen Volkes und die Pflichten Europas«, die kurz darauf auch als Broschüre erschien.
»Die stoische Gleichgültigkeit, die man in Deutschland vielfach selbst in demokratischen Kreisen der Erdrosselung des armenischen Volkes gegenüber an den Tag legt, ist im höchsten Grade beschämend«, schreibt Bernstein in einer kurzen Vorrede zu der im Verlag Dr. John Edelheim erschienenen Dokumentation. Dies sei »aber eine erklärliche Folge erstens des Umstandes, dass wir in Deutschland in Fragen der auswärtigen Politik überhaupt noch keine freiheitlichen Traditionen haben, und zweitens der grossen Verbreitung völlig unrichtiger Ansichten über das politische Wesen der Türkei und über dessen Rückwirkung auf die der türkischen Herrschaft unterworfenen Völker«. Die »unerhört grausamen Massenabschlachtungen in Armenien sollten an sich genügen, dem Volke, an dem sie verübt werden, die hilfsbereite Sympathie aller rechtlich Denkenden zu sichern.« Bernstein verweist auf damalige Forderungen der armenischen Seite zur Selbstverwaltung und, das »in jeder Hinsicht ein Mindestprogramm« sei, mehr noch: »das Mindestmaß dessen, was das unglückliche armenische Volk braucht, um nicht völlig der gegen es geführten Ausrottungspolitik zu erliegen«.
Bei den Pogromen gegen ArmenierInnen in den Jahren 1894 bis 1896 wurden nach unterschiedlichen Schätzungen 80.000 bis 300.000 Menschen getötet, weitere Zehntausende starben später an den Folgen der Massaker. Zwangsmaßnahmen schnürten das armenische Wirtschaftsleben ab, der Handel brach ein. Die Pogrome werden in der Wissenschaft zwar »nicht in die Kategorie des Völkermords« gerechnet, ohne diese Gräueltaten ist freilich auch der spätere Genozid der Jahre 1915 und 1916 nicht zu erklären, »die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt haben«. Schätzungen gehen von bis zu über 1,5 Millionen Opfern aus.
»Selbst wenn wir die von den Türken verübten Metzeleien auf Chios, am Libandu und in Bulgarien uns vor Augen stellen, — so verblasst doch alles dies vor den Blutorgien, die in Armenien unter Duldung oder Förderung von Beamten des Sultans ausgeübt wurden«, so Bernstein bei seiner Rede von 1902, dem sein Engagement »Vorhaltungen, warum er für die Sache der Armenier und nicht die der Juden einträte,« eintrug. Er verweist auf Johannes Lepsius, »die prägende Figur der proarmenischen Bewegung im Deutschland der 1890er Jahre«. Der evangelische Theologe und Orientalist hatte 1897 mit seinem Buch; »Armenien und Europa« eine »Bestandsaufnahme und politische Analyse der Armeniermassaker von 1894 bis 1896« vorgelegt, die »eine erhebliche internationale Wirkung« entfaltete.
Kongresse und Resolutionen
Bernstein erinnert zudem daran, dass der internationale Sozialistenkongress von 1900 in Paris eine Resolution angenommen hatte, »in der er seinen tiefsten Abscheu über die in Armenien verübten Greuel ausspricht, die kapitalistischen Regierungen brandmarkt, die nicht energisch genug gegen den Sultan eingeschritten sind«. Das war nicht die einzige praktische Tat. »Dem Ziel, sich endlich der unterdrückten Armenier anzunehmen, diente ein internationaler Kongress, der vom 17. bis 19. Juli 1902 in Brüssel tagte und als ›Kongress der Freunde Armeniens‹ in die Geschichte eingegangen ist«, wird der Verleger Helmut Donat zitiert. Dem Treffen seien mehr als zweitausend Zustimmungserklärungen aus verschiedenen Parteien vieler Länder zugegangen; unter den Teilnehmern hätten sich »neben vielen Prominenten Jean Jaurès und Bertha von Suttner« befunden. Neben August Bebel wurde in das abschließend nach dem Kongress benannte Komitee in Abwesenheit auch Eduard Bernstein gewählt. Ebenso unter kirchlichen Pazifisten wurden die Pogrome gegen ArmenierInnen in den 1890er Jahren angeprangert, etwa von Otto Umfrid, der gegen nationalistische Feindbilder anredete und eine Föderation der europäischen Staaten als Vorstufe einer »Symbiose der Menschheit« sah.
War Liebknecht derjenige, der den Genozid von 1915/16 im Reichstag zum Thema machte, war es der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Georg Gradnauer, der schon am 3. März 1902 »im gleichen Sinne im deutschen Reichstage« die Massaker an den Armeniern der 1890er Jahre »zur Sprache gebracht und in sehr eindrucksvoller, wenn auch der Form nach durchaus masshaltender Rede an die Reichsregierung die Aufforderung gerichtet, auf Grund des Berliner Vertrages von 1878 vorzugehen und der Wortbrüchigkeit der Türkei gegenüber nicht länger untätig zu bleiben«, wie es Bernstein in seiner Rede darstellt. In diesem Vertrag hatte sich Europa »verpflichtet, über die Rechtsstellung der Armenier zu wachen«.
Dass dies unter anderem vom damaligen Reichskanzler Bernhard von Bülow abgelehnt werde, habe seinen wahren Grund darin, dass Deutschland »augenblicklich in Kleinasien gewisse materielle Interessen wahrzunehmen« habe, »die es seinen Lenkern angenehm erscheinen lassen, mit dem Sultan gut Freund zu sein. Was das für Interessen sind, weiß ein jeder: es handelt sich um die anatolische Bahn und um die Bagdadbahn«, so Bernstein. Oder wie es Jürgen Gottschlich einmal formulierte: »Die Reichsregierung schließlich wollte keinen Ärger mit der türkischen Führung wegen einer Minderheit, die angeblich eher auf England und Frankreich, als auf Deutschland setzte. Dafür wollten sie keinen Bruch mit der Türkei riskieren, ein Bruch, der das Ende des Traums vom deutschen Orient und deutscher Weltmacht bedeutet hätte.«
Die Berliner Versammlung, zu der Bernstein sprach, nahm schließlich noch eine Resolution »ohne Debatte mit allen gegen eine Stimme« an, in der die Verantwortung für »die blutigen Metzeleien, deren Schauplatz Armenien im Laufe der letzten Jahre wiederholt gewesen ist und immer wieder von neuem ist«, in »erster Linie die Regierung des Sultans, nicht minder aber die Regierungen derjenigen Großmächte verantwortlich«. Die von Bernstein formulierte Resolution unterstreicht zudem, »dass die Forderung von Recht und Sicherheit für Armenien in keiner Weise von einer Voreingenommenheit gegen die türkische Nation diktiert ist. Die Versammlung ist vielmehr der festen Überzeugung, dass die wahren Interessen der grossen Masse des türkischen Volkes die Schaffung gerechter Zustände in Armenien erheischen, dass das türkische Volk mit den Armeniern das gleiche Interesse daran hat, der heutigen verrotteten Beamtenwirtschaft im Lande ein Ende zu machen. In dieser Überzeugung verbindet sie mit der Bekundung ihrer innigen Teilnahme für die leidenden und kämpfenden Armenier den Ausdruck ihrer vollen Sympathie für alle diejenigen ohne Unterschied der Nationalität, die in der Türkei, wie anderwärts, für freiheitliche Reformen, für politische Gleichheit und soziale Gerechtigkeit kämpfen.«
Liebknechts Anfrage von 1915
Mehr als 13 Jahre später, am 18. Dezember 1915, reichte Karl Liebknecht die eingangs erwähnte »Anfrage Nr. 9« im Reichstag ein: »Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, dass vor mehreren Monaten im verbündeten türkischen Reiche die armenische Bevölkerung zu Hunderttausenden aus ihren Wohnsitzen vertrieben und niedergemacht worden ist? Welche Schritte hat der Herr Reichskanzler bei der verbündeten türkischen Regierung unternommen, um die gebotene Sühne herbeizuführen, die Lage des Restes der armenischen Bevölkerung in der Türkei menschenwürdig zu gestalten und die Wiederholung ähnlicher Gräuel zu verhindern?« Erst am 11. Januar 1916 kam die ausweichende Antwort, vorgetragen von Dr. von Stumm, Dirigent der politischen Abteilung im Auswärtigen Amt. Die Vertreibungen und Massaker werden als »Maßnahme« bezeichnet, die »wegen gewisser Rückwirkungen« zu einem »Gedankenaustausch« zwischen der deutschen und der türkischen Regierung geführt habe. »Nähere Einzelheiten können nicht mitgeteilt werden.« Liebknecht versuchte noch eine Nachfrage, doch vergeblich. »Das war es, was Liebknecht und der Genozid 1916 im Reichstag bekamen«, so hat es Stefan Ihrig einmal beschrieben: »Gelächter und das Gefühl, bestenfalls Pausenclown im Parlament zu sein.«
Das hielt viele Sozialisten nicht ab, sich weiter für die Sache der ArmenierInnen zu engagieren. Oskar Cohn etwa, der seit 1899 in einer Kanzlei mit Liebknecht und dessen Bruder Theodor gearbeitet hatte. Auch Rosa Luxemburg und Hugo Haase stemmten sich gegen das weit verbreitete Schulterzucken der deutschen Öffentlichkeit. Exponenten des deutschen Obrigkeitsstaates hatten »alle rassistischen Hemmungen fallen« lassen, wie Ludger Heid hier ausführt – und in Teilen der Bevölkerung prägten die rassistischen Stereotypen eines Karl May die Haltung gegenüber den ArmenierInnen.
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