Im April 1917 wird die USPD gegründet. Auch Eduard Bernstein geht den Weg der Opposition gegen Kriegskredite und Annexion mit. Doch bald zersetzt Streit die SPD-Linken, Abertausende kehren dem organisierten Sozialismus den Rücken.
Am 1. April 1917 kündigte das »Mitteilungsblatt des Verbandes der Sozialdemokratischen Wahlvereine Berlins und Umgebung« eine »Einladung an die oppositionellen Gruppen in der Sozialdemokratischen Partei« an. In den Ostertagen werde in Gotha eine »nichtöffentliche Konferenz« stattfinden, das »Mitteilungsblatt« druckte auf zwei Seiten Organisationsgrundlinien und den Appell »Sammeln« ab: »Die ihrer Parteirechte und ihrer Parteizugehörigkeit mit List und Gewalt beraubte sozialdemokratische Opposition steht vor einem wichtigen Schritt«, heißt es da. »Sie will ihre versprengten und heimatlos gemachten Kräfte zusammenfassen uns in einer neuen Organisation sammeln.« Zwei Wochen später wird im »Mitteilungsblatt« über die Gründung der USPD bei jener Gothaer Konferenz berichtet: »Ein Schritt nach vorwärts ist getan.« Das SPD-Parteiblatt »Vorwärts« nimmt keine Notiz von der Neugründung, die Parteipresse ist fest in den Händen des Vorstandes, seinem Kurs kritisch gegenüberstehende Redakteure gibt es praktisch nicht mehr. Die in der USPD zusammenstrebende sozialdemokratische Opposition hat zunächst nur das »Mitteilungsblatt« und die »Leipziger Volkszeitung«. Erst Ende 1918 wird die »Freiheit« als Organ der USPD erscheinen.
Was bedeutet die Gründung der USPD? »Über die tieferen Ursachen der damit verbundenen Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung gingen und gehen die Positionen auseinander«, schreibt der Historiker Mario Hesselbarth. In Gotha hatten jene zusammengefunden, die gegen die Burgfriedenspolitik der SPD während des Ersten Weltkriegs opponiert hatten. Die Kriegsfrage bildete aber mehr den Anlass eines Spaltungsprozesses. Es sei, so Hesselbarth, der hier eine Studie zur Gründung der USPD in Thüringen vorgelegt hat, daher auch sinnvoll, »in den drei innerparteilichen Grundströmungen«, die sich schon in den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg formiert hatten, »den eigentlichen Spaltungsgrund« zu sehen: die radikalen Linken um Luxemburg, das »marxistische Zentrum« um August Bebel und Karl Kautsky sowie jene Richtung, die mit dem Schlagwort »Revisionismus« bezeichnet wird, auch wenn hierzu Parteileute mit ganz unterschiedlichen politischen Zielsetzungen gezählt wurden.
Eduard Bernstein hatte zunächst bei den Reichstagsabstimmungen über die Kriegskredite für deren Bewilligung votiert, dies aber bald korrigiert. Die unmittelbare Zeit vor Ausbruch des Krieges im Sommer 1914 hatte er »auf der Sommerreise« erlebt, die Informationslage sei dort nicht besonders gut gewesen, berichtet er rückblickend. Er sei gutgläubig den offiziösen Darstellungen gegenüber in die Abstimmung gegangen, »nur so kann ich es mir erklären, dass ich in jenen Tagen alle die großen Gesichtspunkte vergaß, die dagegen sprachen, dass die Sozialdemokratie durch Bewilligung der Kriegskredite der Regierung Wilhelms II. sich des großen politischen Kredits beraubte, den sie bis dahin in den Demokratien Europas genossen hatte.«
Das Unvorstellbare geschieht
Noch Tage vor Kriegsausbruch, am 25. Juli 1914 hatte der SPD-Parteivorstand zu Massendemonstrationen aufgerufen und eine halbe Million Menschen gegen das »verbrecherische Treiben der Kriegshetzer« mobilisiert. Am 4. August 1914 »geschah dann auch im Reichstag, was bis Ende Juli unvorstellbar gewesen war: Die SPD-Fraktion erklärte ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten«, so Rainer Traub. »So einhellig, wie die sozialdemokratische Bewilligung der ersten Kriegskredite im Reichstag ausfiel, war sie zwar keineswegs zustande gekommen. Denn nach dramatischen Diskussionen in der SPD-Fraktion hatte sich tags zuvor eine Minderheit ihrer Abgeordneten gegen die Kriegskredite ausgesprochen. Aber die geheiligte Parteidisziplin verlangte, die einmal getroffene interne Mehrheitsentscheidung nach außen geschlossen, also einstimmig zu vertreten. Deshalb votierte sogar Karl Liebknecht, der Sohn des Parteigründers und hellsichtigste Kriegsgegner, im Reichstag mit Ja.« Liebknecht votierte bei der nächste Abstimmung Anfang Dezember »als einziger SPD-Mann mit Nein. Doch bis Dezember 1915 war bei der Abstimmung in der SPD-Fraktion die Zahl der Nein-Stimmen auf 44 gestiegen, die nun fast die Hälfte der Partei vertraten.«
Darunter war auch Eduard Bernstein. »Die deutsche Regierung ist die Hauptschuldige am Kriege. Wir sind eingeseift worden; die Bewilligung der Kredite war ein Fehler«, bemerkte er schon Anfang September 1914. In jenen »verhängnisvollen Augusttagen« habe die SPD »ihr großes Ansehen in der sozialistischen Welt jenseits der Grenzen eingebüßt«, heißt es in einer seiner autobiografischen Schriften, wo er auch diese Anekdote schildert: Nur wenige Monate nach Kriegsbeginn habe er »das entrüstete Schreiben eines hervorragenden Führers der sozialistischen Partei eines neutralen Landes« erhalten, der Bernstein unter anderem mit Blick auf das Gebaren der vorrückenden deutschen Truppen meinte: »Nun weiß ich, was Feigheit ist«.
Ähnliche Gedanken bedrängten auch in der SPD-Fraktion immer mehr Abgeordnete. Hinzu kam: »Eine neue Politik des Widerstandes gegen die ›Politik des 4. August‹ wurde im Frühjahr 1915 dadurch erreicht, dass die imperialistischen Kreise mit maßlosen Annexionszielen hervortraten«, so der Historiker Detlef Lehnert Daraufhin veröffentlichten Kautsky, Hugo Haase und Bernstein im Juni 1915 »ein programmatisches Manifest der SPD-Opposition, das die friedenspolitischen Schlussfolgerungen aus der entstandenen Situation zog«. Von der anderen Seite innerhalb der Sozialdemokratie attackierte etwa Eduard David die wachsende Opposition mit den Worten: »Bleiben diese Leute in der Partei, so werde sie die ganze Position des 4. August versauen.«
»Diese Leute« waren in der 110 Abgeordnete zählenden Reichstagsfraktion aber keineswegs nur eine Randgruppe. Schon im Dezember 1915 befürwortete nur noch eine Mehrheit von 66 zu 44 Stimmen die Bewilligung der Kriegskredite. Im März 1916 kam es zum offenen Bruch, der Fraktionsminderheit wurden die Rechte entzogen, diese schloss sich daraufhin der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft an. Der »Vorwärts« schilderte Szenen aus dem Reichstag: »Alle Tiefen des unheilvollen Parteikonflikts schienen aufgewühlt, alle Gegensätze fanden in einem unerhörten Tumult ihre schrankenlose Entfesselung. Minutenlang war im Saale, weil alles durcheinander tobte, kein Wort zu verstehen, minutenlang bemühte sich der Reichstagspräsident mit drohender Glocke vergeblich um Ordnung und Ruhe.«
Isolierung und Entmündigung kritischer Minderheiten
Der Rauswurf der Minderheit bedeutete nicht, dass in dieser schon mehrheitlich der Kurs einer Neugründung vertreten wurde. Noch im September 1916 erklärte Haase, »einen einheitlichen Organisationsrahmen der Partei zu bewahren, ist nur möglich, wenn Toleranz geübt wird«. Doch Zugeständnisse der Mehrheit aus »nationalen Eiferern« und der »rechtszentristischen Strömung um den Parteivorsitzenden« Friedrich Ebert waren nicht zu erwarten. Stattdessen wurde die kriegskritische Redaktion des »Vorwärts« entlassen. Lehnert schreibt: »Durch solche Praktiken der Isolierung und Entmündigung kritischer Minderheiten mit starkem Rückhalt an der Parteibasis wurden die linken Sozialdemokraten gegen ihre ursprünglichen Absichten gezwungen, eine selbstständige Partei zu gründen, um überhaupt wieder über ein Sprachrohr für ihre Vorstellungen zu verfügen.« Die russische Februarrevolution von 1917 sorgte für zusätzliche Dynamik. Einerseits, weil eine zentrale Behauptung der Befürworter der Kriegskredite, sich gegen die Zarenherrschaft verteidigen zu müssen, als Rechtfertigung nun nicht mehr zog. Andererseits weil die Linken um Luxemburg jetzt einen Prozess vor Augen hatten, der ihrem strategischen Verständnis von Revolution entsprach.
Bernstein schreibt rückblickend, der gemeinsame Appell »Das Gebot der Stunde« habe ihn mit Haase und Kautsky zusammengeführt, obwohl diese »bis dahin einem anderen Flügel der Partei angehört hatten als ich«, auch die alte Freundschaft zu Kautsky sei »unbeschadet unserer Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf Fragen der Theorie, völlig wiederhergestellt«. Seine Gegnerschaft gegen die Bewilligung der Kriegskredite habe ihn auf der anderen Seite »mit der großen Mehrheit meiner reformistischen Freunde« in »Widerstreit« gesetzt. Der »Beitritt zur bewilligungsfeindlichen Opposition« habe ihn »als der Konflikt zwischen dieser und der Mehrheit von Partei und Fraktion sich zuspitzte«, in die Lage gebracht, »einer organisatorischen Sonderbildung zuzugehören, die sich ›Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands‹ nannte und gegen deren Schöpfung Kautsky und ich vergebens uns erklärt hatten«.
»In Wahrheit sind wir die Partei«
Franz Walter hat Bernsteins Rolle in jenen Jahren einmal so beschrieben: »So sah er sich plötzlich an der Seite derjenigen, die ihn zuvor unbarmherzig bekämpft hatten, Karl Liebknecht etwa und Rosa Luxemburg. Kurz vor Weihnachten 1918, als der Krieg zu Ende war, verschaffte er sich demonstrativ eine Doppelmitgliedschaft in der Mehrheitssozialdemokratie und bei den Unabhängigen Sozialisten, die sich 1917 von der Mutterpartei abgespalten hatten.« An anderer Stelle skizziert Walter die Hintergründe: »Mit dem Ende des Ersten Weltkrieges jedoch war im Grunde die Voraussetzung von 1917 für die Spaltung weggefallen«, einen »Dachverband der sozialdemokratischen Pazifisten und Antiannexionisten« brauchte es nicht, die Bindungskraft der Kriegsgegnerschaft und der Ablehnung des Kurses der SPD-Mehrheit war angesichts der unterschiedlichen Motive der in der USPD zusammengefundenen Sozialisten zu gering. Zwar hatte Wilhelm Dittmann auf der Gründungsversammlung von Gotha den Selbstanspruch sehr weitgehend formuliert: »In Wahrheit sind wir die Partei«, sagte der dann als politischer Sekretär des Zentralkomitees der USPD-Wirkende Abgeordnete noch Ostern 1917. Doch »für eine sozialdemokratische Partei der Kriegskritiker, Pazifisten und Antiannexionisten gab es nach der Kapitulation der deutschen Reichsführung keinen plausiblen Grund mehr«, so Walter.
Bernstein hatte mit seiner Doppelmitgliedschaft »ein Zeichen der Einheit setzen« wollen, ein politisch-persönlicher Zug, der einem aus der Zeit nach seiner Rückkehr nach Deutschland aus dem Londoner Exil bekannt vorkommt, als er nicht zuletzt um der Parteieinheit Willen seine die Theorie und Strategie der SPD betreffende Kritik zurückfuhr. Doch das »Zeichen der Einheit« blieb unbeachtet und Bernstein war, wie Walter es formuliert, »doch wieder nur eine singulare Gestalt. 1919 focht er auf dem Parteitag der SPD dafür, die Kriegsschuld der deutschen Reichsführung und die Bestimmungen des Versailler Vertrages als berechtigt anzuerkennen. Die aufgebrachten Parteitagsdelegierten richteten ein Scherbengericht über ihn, der nun noch einsamer in der Ecke stand als schon zuvor.«
Kann man auch der Meinung sein, die eigentliche Grundlage zur Gründung der USPD sei mit dem Kriegsende abhanden gekommen, so löste sich die neu gebildete Partei aber nicht auf, »im Gegenteil: Sie wuchs im rasanten Tempo zur zweiten Massenpartei der Arbeiterklasse und des Sozialismus in Deutschland heran. Auch das hatte mit dem Krieg und seinen Folgen zu tun: Der Krieg hatte soziale Prozesse in Gang und neue Protestformationen im Proletariat in Bewegung gesetzt, was die anfängliche und zunächst gewiss noch nicht für alle Zeiten unüberbrückbare Spaltung der Sozialdemokratie vertiefte, schließlich dauerhaft machte«, so Walter. »Jetzt tat sich eine tiefe, nur noch schwer zu überbrückende Kluft in der links orientierten Arbeiterklasse auf, welche die beiden Seiten nach Lebenslage, Erfahrungen, Generationen, Zukunftserwartungen und Qualifikationen scharf trennte und politisch antagonistisch polarisierte. Die Spaltung der Arbeiterklasse war nicht nur politisch bedingt, sondern zudem sozial und kulturell unterfüttert.«
Stärke und Schwäche der USPD
Hesselbarth hat es als eine »nur selten beachtete Sicht« bezeichnet, laut der die »USPD weniger eine Partei im herkömmlichen Sinn, sondern vielmehr den politischen und organisatorischen Ausdruck der Massenbewegungen der revolutionären deutschen Arbeiterschaft der Jahre 1917 bis 1920« verstanden werden kann. Nach der Gründung »als Ergebnis der sozialen und politischen Protestbewegung gegen den Ersten Weltkrieg« bildete die USPD »die Rätebewegung in ihrer ganzen Vielfalt programmatisch ab und stellte die politische Führung der Generalstreikbewegungen der Jahre 1919/20 dar. Hierin lagen gleichermaßen Stärke und Schwäche der USPD. Ihrem großen politischen Einfluss in den unmittelbaren Massenaktionen stand das Unvermögen gegenüber, als Partei gemeinsame Strategien und eine Politik zu entwickeln, die gleichermaßen radikale und realisierbare Zielstellungen beinhaltete. Insofern war es nahezu folgerichtig, dass das Ende der Massenbewegungen der revolutionären Arbeiterschaft im Frühjahr 1920 die Spaltung der USPD und ihr Ende nach sich zogen.«
Es war ausgerechnet das Jahr ihrer größten Erfolge. Mit 17,9 Prozent (plus 10 Prozent) holte die USPD bei den Reichstagswahlen vom 6. Juni 1920 84 Mandate, die SPD musste schwere Verluste hinnehmen (minus 16 Prozent), die »Weimarer Koalition« mit der katholischen Zentrumspartei und der linksliberalen Deutsche Demokratische Partei verlor die Mehrheit. Laut Franz Walter »hatte die USPD von 1920 nicht mehr viel mit der USPD von 1917 gemein«. Am Ende sei sie »weniger eine Partei als eine sehr heterogene, emotional enorm aufgewühlte und ziemlich erratische Protestbewegung vor allem junger Arbeiter« gewesen.
Die Radikalisierung der USPD ist »ohne die politischen Versäumnisse der MSPD nicht zu verstehen«, dies betrifft vor allem ihr Agieren in der Revolution von 1918/19. Viele »waren bitter enttäuscht über das, was Friedrich Ebert und Philipp Scheidemann alles taten, und genauso über das, was sie alles unterließen«. Sozialdemokratische Agitatoren hatten über Jahrzehnte »erklärt, dass die Sozialisierung der Königsweg zum sozialistischen Volksstaat sei. Dann hatten die Sozialdemokraten seit dem 9. November 1918 endlich die Macht – aber es geschah nichts.«
350.000 machten gar nicht mehr mit
Von hier ist es nur noch ein kurzer Weg in die endgültige Spaltung der Arbeiterbewegung. »Während bei den Linkssozialisten die Flucht aus den Konsenszwängen und eine Verweigerungshaltung obsiegten, setzten sich unter den rechten Sozialdemokraten autoritäre Tendenzen« durch, so Lehnert. Innerhalb der USPD wurden die Fliehkräfte ebenfalls immer stärker. Auf »dem ihr weiteres Schicksal entscheidenden Parteitag im Oktober 1920 in Halle« habe sie sich »nicht als eine Partei, die ihre unterschiedlichen Auffassungen zu klären versuchte«, präsentiert, so Hesselbarth. »Vielmehr rangen ›zwei politisch klar unterschiedene und zur Selbstbehauptung fest entschlossene Gebilde‹« miteinander.
»Die neuen Aktivisten in der USPD gaben nichts mehr auf allgemeines Wahlrecht, Parlamentarismus, Gewaltenteilung und demokratische Verfassung; dergleichen verachteten sie als bourgeoise Truggebilde. Die neue proletarische Linke schwärmte stattdessen für das Rätesystem und die Diktatur des Proletariats«, so Walter. Mit dem Beschluss, sich der Kommunistischen Internationale anzuschließen, vollzog die Mehrheit »einen völligen Bruch« mit ihrer bisherigen sozialdemokratischen Vergangenheit und entschied sich für eine »totale Unterordnung« unter »das Diktat der Bolschewiki«, wie das Dieter Engelmann und Horst Naumann in ihrer USPD-Geschichte formuliert haben.
Bernstein hatte da die USPD bereits verlassen. Er war bereits kurz vor Zusammentreten der Weimarer Nationalversammlung im Januar 1919 in die MSPD zurückgekehrt, »weil mit das Verharren« der USPD »in der Opposition ganz und gart nicht mit den Notwendigkeiten der Republik vereinbar schien. So kam ich für die einen nicht mehr und für die anderen noch nicht als Kandidat in Frage.« Bernstein wurde 1920 wieder in den Reichstag gewählt. Viele aber, die sich Hoffnungen auf eine USPD gemacht hatten, »kehrten dem organisierten Sozialismus tief frustriert den Rücken« – und zwar für immer oder längere Zeit. »Etliche Mitglieder zeigten sich vom Drama der harten Binnenauseinandersetzung und introvertierten Spaltung (…) abgestoßen«, so formuliert es Franz Walter. »Rund 350.000 Zugehörige der USPD des Spätsommers 1920 machten seit dem Herbst 1920 gar nicht mehr mit – weder in der KPD noch in der Sozialdemokratie.«
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